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Sachverständigenanhörung zur KWK-Ausschreibungsverordnung


02.06.2017
Am gestrigen Donnerstag, den 1. Juni 2017 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages eine Sachverständigenanhörung zur „Verordnung zu Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme, zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen“ (KWK-AusV) durchgeführt.  

Das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz sieht vor, dass die Förderung von neuen oder modernisierten KWK-Anlagen im Segment von mehr als 1 bis 50 MW elektrische Leistung sowie von „innovativen KWK-Systemen“ künftig durch Ausschreibungen ermittelt werden muss. Einzelheiten zu diesen Ausschreibungen soll die KWK-AusV regeln (RGC berichtete).  

Zu den angehörten Sachverständigen gehörten u.a. Vertreter des Bundesverbands Erneuerbarer Energien, des Verbands kommunaler Unternehmen und des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Kritik wurde unter anderem an den vorgesehenen Sicherheitsleistungen für KWK-Anlagen geübt, die sich an Ausschreibungen beteiligen wollen (derzeit 100/kW) sowie der Ausgestaltung der Ausschreibungen für „innovative KWK-Systeme“. Weitere Informationen finden Sie hier.  

Im Dezember 2017 sollen die ersten Ausschreibungen für KWK-Anlagen durchgeführt werden.  

Über das weitere Gesetzgebungsverfahren werden wir Sie an dieser Stelle informieren.

Rechtsanwalt Julian Heß
Rechtsanwältin Yvonne Hanke
Rechtsanwältin Eva Schreiner


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