Energierechtskanzlei
Logo Ritter Gent Collegen
Körtke Schmidt Energierecht

Latest News


Aktuelle Bekanntmachungen des UBA zur neuen AwSV und Aufhebung der VwVwS
22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des... Detail

RGC News App

Immer up to date.
Mit unserer App „RGC Energierecht News“ erhalten Sie unsere aktuellen Meldungen direkt auf ihr Mobiltelefon.
Detail

Novelle des Energiestatistikgesetzes


06.12.2016
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein neues Energiestatistikgesetz (EnStatG-E) vorgelegt. 

Auf Grundlage des EnStatG erheben die statistischen Ämter des Bundes und der Länder bestimmte energiebezogene Daten für amtliche Energiestatistiken. Auch Unternehmen erhalten regelmäßig entsprechende Datenabfragen z.B. zur Energieverwendung und sind grundsätzlich gesetzlich verpflichtet, entsprechende Auskünfte zu erteilen (vgl. § 10 EnStatG).  

Aufgrund veränderter Energiemarktbedingungen und des veränderten Datenbedarfs des Bundes und der Länder zur Erfüllung nationaler und internationaler Berichtspflichten sieht der Gesetzesentwurf diverse Anpassung vor. So sollen z.B. erstmals auch bestimmte wärmegeführte Blockheizkraftwerke in die Energiestatistiken einbezogen werden und es soll eine stärkere Nutzung bereits erhobener statistikrelevanter Daten, insbesondere aus dem Marktstammdatenregister (RGC berichtete) ermöglicht werden.  

Die Regelungen des neuen EnStatG-E sollen erstmals zum Berichtsmonat Januar 2018 angewandt werden. Für das Jahr 2017 sollen Erhebungen auf der Grundlage des bisher geltenden Gesetzes durchgeführt werden (vgl. § 15 EnStatG-E).

Rechtsanwalt Dr. Eike Brodt
Rechtsanwalt Julian Heß


zurück zur Übersicht