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Neue Studie im Auftrag von Agora Energiewende zeigt Probleme des Abgaben/Umlagen-Systems im Strombereich auf


02.05.2017
Am 10. April 2017 hat Agora Energiewende die Studie „Neue Preismodelle für Energie – Grundlagen einer Reform der Entgelte, Steuern, Abgaben und Umlagen auf Strom und fossile Energieträger“ veröffentlicht. Die von den Unternehmen E-Bridge GmbH, Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und der Technischen Universität Clausthal erstellte Untersuchung zeigt die gravierenden Schwierigkeiten des bestehenden Abgaben/Umlagen-Systems im Strombereich auf und setzt sich mit möglichen Lösungsstrategien auseinander.    

Derzeit machen staatlich veranlasste oder zumindest regulierte Strompreisbestandteile wie Netzentgelte, EEG-Umlage, Stromsteuer, KWKG- und sonstige netzbezogene Umlagen sowie Konzessionsabgaben vielfach einen beträchtlichen Teil des vom Letztverbraucher zu zahlengen Strompreises aus. Vor allem das Steigen des Anteils Erneuerbarer Energien am Strommix führt dabei, z.B. über die EEG-Umlage, aber auch aufgrund der Kosten des Netzausbaus, zu einer stetigen Verteuerung des Strompreises. Zudem variieren die Belastungen je nach bezogener Strommenge, Strombezugsverhalten oder Anschlusssituation der Letztverbraucher teilweise stark. 

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die bestehende gesetzliche Systematik im Energiesystem den effizienten Ausgleich von Angebot und Nachfrage erschwere und zudem vielfach klimafreundliche und innovative Verbraucher und Erzeuger bestrafe. Dies verhindere einen umfassenden Erfolg der Energiewende und schade damit schließlich der Vorreiterrolle Deutschlands auf diesem Gebiet. Daher seien die Regelungen des Abgaben/Umlagen-Systems grundlegend überarbeitungsbedürftig. 

Die Studie untersucht eingehend die bestehenden Schwierigkeiten im etablierten System. Auf dieser Grundlage wird die Wirkweise verschiedener Lösungsansätze diskutiert. Hierbei werden u.a. Lösungen dargestellt, bei denen eine gerechtere Kostenverteilung durch eine sog. Sektorkopplung erreicht werden soll, d.h. durch die Einbeziehung auch der Sektoren Wärme und Verkehr, die derzeit kaum an den Kosten der Energiewende beteiligt werden. Ebenfalls untersucht wird der Vorschlag, die Tragung der Energiewendekosten daran zu orientieren, welcher Energieinput – gemessen am CO2-Ausstoß – bei der Stromerzeugung erfolgt. Diskutiert werden schließlich auch Überlegungen die Kosten der Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien ganz oder teilweise über Steuern oder Fonds in den allgemeinen Haushalt zu verlagern. Das Erscheinen des zweiten Teils der Studie, der sich im Einzelnen mit ausgewählten Lösungsansätzen zu Umgestaltung des Abgaben/Umlagen-Systems auseinandersetzt, ist für den Herbst 2017 geplant. 

Unter folgendem Link finden Sie die Publikationsseite von Agora-Energiewende:

Rechtsanwältin Franziska Lietz


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