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Aktuelle Bekanntmachungen des UBA zur neuen AwSV und Aufhebung der VwVwS
22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des... Detail

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Nächste Antragsperiode zur Förderung von kommunalen Klimaschutzprojekten hat am 1. Juli begonnen


13.07.2017
Mit der Kommunalrichtlinie fördert der Bund Projekte des Klimaschutzes von kommunalen Einrichtungen. Hintergrund der Richtlinie ist das Ziel Deutschlands die Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 40 % gegenüber 1990 zu reduzieren. Die Förderrichtlinie bezweckt die bei den Kommunen liegenden Potentiale des Klimaschutzes auszuschöpfen. Der Zeitraum der Förderung erstreckt sich vom 1. Juli 2016 bis zum 31. Dezember 2019. Die aktuellen Antragsfristen laufen vom 1. Juli bis 30. September. 

Adressaten der Förderrichtlinie sind insbesondere Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise), bei Erstellung von Klimaschutzteilkonzepten und Umsetzung von Klimaschutzmanagementmaßnahmen werden jedoch auch zum Teil Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Betreiber von Industrie- oder Gewerbegebiet gefördert. 

Zu den geförderten Projekten zählt u.a. das Klimaschutzmanagement für die Umsetzung bereits entwickelter Konzepte. Geförderte Maßnahmen können in Gestalt von z.B. der Umrüstung auf LED, dem Austausch oder der Sanierung von raumlufttechnischen Anlagen, der Umrüstung von Rechenzentren, der Errichtung von Mobilitätsstationen oder der In-situ Stabilisierung von Abfalldeponien bestehen.

Rechtsanwältin Lena Ziska
Rechtsanwältin Anna Henze


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