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22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des... Detail

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Jahresmeldung für KWK-Anlagen bis zum 31. März 2017


24.03.2017
Das Thema Melde- und Mitteilungspflichten ist derzeit in aller Munde. Heute möchten wir Sie auf die Frist zur Jahresmeldung für Betreiber von KWK-Anlagen hinweisen, die eine Förderung nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) in Anspruch nehmen.    

Betreiber von KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 50 Kilowatt sind grundsätzlich verpflichtet, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und dem Netzbetreiber bis zum 31. März eines Jahres verschiedene Angaben vorzulegen. Betreiber von KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 50 kW müssen Angaben zur genannten Frist grundsätzlich nur an den Netzbetreiber übermitteln.       

Die Angaben umfassen u.a. Daten zum erzeugten KWK-Strom, zur Menge der KWK-Nettostromerzeugung, zu Brennstoffart und -einsatz, usw. (vgl. im Einzelnen zu den Melde- und Vorlagepflichten § 15 KWKG). Welche Daten im Einzelnen für eine betroffene KWK-Anlage in welcher Form zu melden sind, hängt insbesondere von deren Leistung, der rechtlichen Fördergrundlage und dem Vorliegen von Vorrichtungen zur Abwärmeabfuhr ab.     

Weist die betroffene KWK-Anlage eine elektrische KWK-Leistung von mehr als 2 Megawatt auf, sind diese Jahresangaben im Übrigen auch zu testieren (vgl. § 30 Abs. 1 Nr. 2 KWKG).     

Weitere Informationen zu diesen Meldungen gegenüber dem BAFA finden Sie auf dessen Homepage.

Rechtsanwältin Yvonne Hanke
Rechtsanwalt Julian Heß


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