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Aktuelle Bekanntmachungen des UBA zur neuen AwSV und Aufhebung der VwVwS
22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des... Detail

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Handlungsempfehlung zum Messstellenbetriebsgesetz


21.07.2016
Die Clearingstelle hat eine Handlungsempfehlung für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes veröffentlicht. 

Hintergrund der Handlungsempfehlung ist die Verabschiedung des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG). Dieses wird in den nächsten Tagen in Kraft treten und führt u.a. dazu, dass die Grundzuständigkeit für den Messstellenbetrieb bei EEG-Anlagen von den Anlagenbetreibern auf den grundzuständigen Messstellenbetreiber nach MsbG (i.d.R. Netzbetreiber) übergeht. Da dieser Übergang unmittelbar mit Inkrafttreten des Gesetzes wirksam wird, hat die Clearingstelle EEG unter Beteiligung mehrerer Verbände und Institutionen  die gemeinsame Handlungsempfehlung erarbeitet. Außerdem plant die Clearingstelle zu den Anwendungsfragen, die sich für EEG-Anlagen aus dem MsbG ergeben, im September 2016 ein Empfehlungsverfahren einzuleiten.   

Rechtsanwalt Prof. Dr. Kai Gent
Rechtsanwältin Yvonne Hädrich


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