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Aktuelle Bekanntmachungen des UBA zur neuen AwSV und Aufhebung der VwVwS
22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des... Detail

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BNetzA: Marktkonsultation Eisenbahnregulierung


04.10.2016
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat in der letzten Woche Kriterien zur Befreiung von Regulierungsanforderungen für Betreiber von Eisenbahninfrastruktur veröffentlicht. 

Hintergrund ist das am 2. September 2016 in Kraft getretene Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG). Dieses sieht verschiedene Befreiungsmöglichkeiten und gesetzliche Ausnahmen von den im Gesetz grundsätzlich vorgegebenen Regeln zur Zuweisung von Kapazitäten und der Erhebung von Entgelten für Eisenbahninfrastrukturbetreiber vor. Die BNetzA hat hierzu fünf Eckpunktepapiere für Betreiber von Schienenwegen, Serviceeinrichtungen und Werksbahnen auf ihrer Internetseite veröffentlicht und konsultiert diese. Es besteht bis zum 14.10.2016 die Gelegenheit, schriftlich Stellung zu nehmen.

In diesem Zusammenhang hat die BNetzA eine Beschlusskammer für den Eisenbahnbereich eingerichtet.

Zu der neuen Beschlusskammer 10 „Eisenbahn“ gelangen Sie hier.

Rechtsanwältin Yvonne Hanke
Rechtsanwältin Tanja Körtke


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