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BNetzA veröffentlicht aktuelle Liste mit Kraftwerksstilllegungsanzeigen
19.04.2018

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat vergangene Woche eine aktuelle Liste der ihr angezeigten... Detail


In der ersten technologieoffenen Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur gingen alle Zuschläge an die Solarenergie
18.04.2018

Gebotstermin für diese erste technologieoffene Ausschreibungsrunde war der 1. April, ausgeschrieben... Detail

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BNetzA: Hinweis zur Scheibenpacht


30.01.2017
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. Januar 2017 ein Hinweispapier zur EEG-Umlagepflicht bei „Scheibenpacht“ und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen veröffentlicht.  

In diesem Papier geht die BNetzA insbesondere auf die Neuregelung des § 104 Abs. 4 EEG 2017 ein, der diese Konstellationen zum Gegenstand hat und unter bestimmten – engen – Voraussetzungen ein Leistungsverweigerungsrecht in Bezug auf die EEG-Umlagepflicht begründet.  

Achtung: Voraussetzung für das Leistungsverweigerungsrecht ist nach § 104 Abs. 4 EEG 2017 u.a. die Erfüllung verschiedener Mitteilungspflichten bis zum 31. Mai 2017. Nach Auffassung der BNetzA handelt es sich um eine materielle Ausschlussfrist. Zudem steht die Regelung unter EU-Genehmigungsvorbehalt.  

Weitere Informationen der BNetzA finden Sie hier:

Rechtsanwalt Prof. Dr. Kai Gent
Rechtsanwältin Yvonne Hanke
Rechtsanwältin Eva Schreiner


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