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BNetzA erhebt Daten zum Lastmanagement


15.05.2017
Im Rahmen einer Datenerhebung holt die BNetzA derzeit Informationen bei Unternehmen ein, die einen jährlichen Stromverbrauch von mehr als 50 GWh haben und hat hierfür Erhebungsbögen an viele Unternehmen versendet.  

Hintergrund der Datenabfrage ist das Monitoring der Versorgungssicherheit, bei dem die BNetzA mit dem BMWi zusammenarbeitet. Der aktuellen Datenabfrage vorausgegangen war eine Erhebung bei den Netzbetreibern, die im letzten Jahr aufgefordert waren, alle Verbraucher mit einem jährlichen Stromverbrauch von mindestens 50 GWh an die BNetzA zu übermitteln. Mit der laufenden Datenabfrage will die BNetzA herausfinden, ob und wie Lastmanagement-Maßnahmen bei Letztverbrauchern zur Versorgungssicherheit beitragen können. Dazu hatte sie bereits Anfang des Jahres entsprechende Fragebögen konsultiert (RGC berichtete).  

Die aktuellen Fragebögen sehen u.a. detaillierte Angaben dazu vor, unter welchen hypothetischen Bedingungen die angeschriebenen Unternehmen bereit gewesen wären, Lastmanagement-Maßnahmen zu ergreifen. Ob Unternehmen, die in verflochtene Lieferketten eingebunden sind (z.B. just in time), in der Lage sind, dies zu bewerten, muss sich zeigen. Daneben wird z.B. auch nach bereits eingesetzten Maßnahmen zur Laststeuerung gefragt, wozu die BNetzA u.a. die Inanspruchnahme individueller Netzentgelte zählt. Die Antwortfrist läuft noch bis zum 16. Juni 2017.  

Nach Auffassung der BNetzA sind Unternehmen, die einen Stromverbrauch über 50 GWh/Jahr haben, auskunftspflichtig. Die Auskunftspflicht ist in § 51a EnWG geregelt und bezieht sich auf alle Informationen, die für die Analyse des Potentials von Lastmanagementmaßnahmen auf die Versorgungssicherheit relevant sein können. Unterlässt ein angeschriebenes Unternehmen die Auskunftserteilung, könnte die BNetzA mit ihren allgemeinen rechtlichen Befugnissen (z.B. Androhung von Zwangsgeld), die Auskunftserteilung gegen das jeweilige Unternehmen durchsetzen. 

Weitere Informationen zur Datenabfrage finden Sie auf der Internetseite der BNetzA.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Kai Gent
Rechtsanwältin Tanja Körtke


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