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Aktuelle Bekanntmachungen des UBA zur neuen AwSV und Aufhebung der VwVwS
22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des... Detail

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BesAR: BAFA ergänzt Merkblatt zum Durchschnittsstrompreis


14.06.2016
Das BAFA hat am 10.06.2016 eine ergänzte Version seines Merkblatts Besondere Ausgleichsregelung: Maßgebliche Stromkosten und Durchschnittsstrompreise veröffentlicht. Die Ergänzungen betreffen den vor einem Monat angefügten neuen Abschnitt „5. Häufig gestellte Fragen“ (RGC berichtete). Darin finden sich thematisch gegliedert Antworten auf Fragen im Zusammenhang mit der Ermittlung des Durchschnittsstrompreises für die diesjährige Antragsstellung. Neu sind die Ausführungen des BAFA zu den folgenden Themen: „Vollbenutzungsstunden wenn mehrere Entnahmepunkte bei einem Netzbetreiber vorliegen, (kein Pooling möglich)“, „Vollbenutzungsstunden bei unterjährigem Geschäftsjahr“ sowie „Berechnung der Stromkostenintensität bei selbstständigen Unternehmensteilen (sUT)“.  

Die erste Ergänzung beschäftigt sich – entgegen der missverständlichen Überschrift „Vollbenutzungsstunden wenn mehrere Entnahmepunkte bei einem Netzbetreiber vorliegen“ – ausweislich der Erläuterungen des BAFA mit Konstellationen, in denen die Bildung eines Summenlastgang durch ein Pooling der Entnahmestellen nicht möglich ist, „weil die Entnahmepunkte an einer Abnahmestelle bei mehreren Netzbetreiber geführt werden“. Im Rahmen der zweiten Ergänzung „Vollbenutzungsstunden bei unterjährigem Geschäftsjahr“ stellt das BAFA klar, dass bei einem vom Kalenderjahr abweichenden Geschäftsjahr die Jahreshöchstlast sowie die entnommene elektrische Arbeit auf der Grundlage der betreffenden Monatsrechnungen zu ermitteln ist. In der dritten Ergänzung erläutert das BAFA schließlich sein Verständnis bzgl. der Berechnung der Stromkostenintensität bei selbstständigen Unternehmensteilen. 

Rechtsanwalt Jens Nünemann
Rechtsanwalt Ulrich Seifert


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