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BAFA-Merkblatt für Energieaudits nach dem EDL-G geändert


01.11.2016
Das BAFA hat sein Merkblatt für Energieaudits nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 ff. EDL-G (aktueller Stand: 04.10.2016) überarbeitet. 

Die Änderungen am bisherigen Merkblatt (Stand: 08.07.2015) betreffen zum einen Kapitel 2 „Adressaten der Energieauditpflicht nach § 8 Absatz 1 i.V.m. § 1 Nr. 4 EDL-G“ sowie zum anderen Kapitel 5 „Stichprobenhafte Überprüfung und Nachweisführung der Durchführung von Energieaudits“. Im Kapitel 2 hat das BAFA seine Ausführungen zur Abgrenzung zwischen wirtschaftlichen und hoheitlichen Tätigkeiten ergänzt (2.1 Unternehmensbegriff). Darüber hinaus hat es in Unterpunkt 2.2 „Definition eines Nicht-KMU“ klargestellt, wann ein Unternehmen bei einer Beteiligung öffentlicher Stellen als Nicht-KMU anzusehen ist. Weitere Änderungen im Kapitel 2 betreffen den Unterpunkt 2.3 „Stichtag zur Ermittlung des Nicht-KMU-Status“. Dort führt das BAFA aus, ab wann ein im Wege einer Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz entstandenes Nicht-KMU der Energieauditpflicht nach dem EDL-G genügen muss.  

Im Kapitel 5, in dem die stichprobenhafte Überprüfung durch das BAFA sowie die Nachweisführung der Durchführung von Energieaudits durch die Unternehmen behandelt wird, stellt das BAFA insbesondere klar, dass für die Kommunikation der Unternehmen mit dem BAFA der elektronische Kommunikationsweg vorgesehen ist. Darüber hinaus weist das BAFA darauf hin, dass für die Unternehmen keine Pflicht besteht, die Durchführung eines Energieaudits proaktiv dem BAFA zu melden. Vielmehr werden die betroffenen Unternehmen durch ein Stichprobenverfahren ermittelt. Die ausgewählten Unternehmen werden sodann vom BAFA unter Setzung einer angemessenen Frist zur Vorlage des Nachweises aufgefordert, dass das betreffende Unternehmen der Verpflichtung nach § 8 Abs. 1 EDL-G nachgekommen ist oder nach § 8 Abs. 3 EDL-G von der Verpflichtung freigestellt ist.  

Zum aktualisierten Merkblatt des BAFA gelangen Sie hier:

Rechtsanwalt Dr. Eike Brodt
Rechtsanwalt Ulrich Seifert


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