Energierechtskanzlei
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Latest News


Dringender Handlungsbedarf bei Streit um KWKG-Umlage 2016
31.07.2017

Wir unterbrechen unsere Sommerpause für den folgenden wichtigen Hinweis:In vielen Fällen sind die... Detail


RGC: 13. Kanzleiforum und Sommerpause
24.07.2017

Der RGC-Aktuelles-Dienst verabschiedet sich heute bis Ende August 2017 in die Sommerpause.Als... Detail

Archivierte Nachrichten


Strittige Zuteilungsansprüche der 2. Handelsperiode erstmals durch einstweilige Anordnung gesichert!
06.12.2012

Im Mai dieses Jahres hatten wir hier über den drohenden Verlust „hängender Zuteilungsansprüche“ durch Zeitablauf berichtet - bekanntlich endet die... Detail


Festlegung zur atypischen Netznutzung (§ 19 II 1 StromnEV)
04.10.2012

Die BNetzA hat ein Festlegungsverfahren eröffnet und hierzu ein Eckpunktepapier zur Ermittlung sachgerechter Entgelte gemäß § 19 II 1 StromNEV... Detail


Neuer Leitfaden zu gesonderten Netzentgelten gemäß § 20 Abs. 2 GasNZV (Vermeidung Direktleitungsbau)
12.09.2012

Die Regulierungsbehörden haben einen Leitfaden zur Ermittlung von Sonderentgelten nach § 20 Abs. 2 GasNEV (Stand: Juni 2012) veröffentlicht.... Detail


Entwurf EnWG-Novelle 2012
11.09.2012

Die Bundesregierung hat ihren Entwurf zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vorgelegt.  Detail


KWKG 2012 in Kraft getreten
11.09.2012

Das Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) ist am 19.07.2012 in Kraft getreten. Die Änderungen sind vielfältig, weshalb wir... Detail


BKartA: Abschlussbericht Sektoruntersuchung Fernwärme
11.09.2012

Das BKartA hat den Abschlussbericht für die Sektoruntersuchung Fernwärme veröffentlicht. Hier einige bedeutende Ergebnisse in Stichpunkten: Detail


OLG Düsseldorf richtet sich an EU-Kommission wegen § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV
11.09.2012

Netzentgeltbefreiung wird europarechtlich überprüft Detail


Strom-/Energiesteuernovelle: ab 2013 Spitzenausgleich Gas/Strom nur noch mit Energiemanagementsystem
26.07.2012

Die Bundesregierung hat am 13.07.2012 einen Referentenentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes... Detail


BKartA: Fernwärmenetzbetreiber müssen durchleiten
16.05.2012

Der Fernwärmesektor ist neben der Wasserversorgung einer der letzten nicht regulierten Bereiche der Versorgungswirtschaft.... Detail


Emissionshandel: Drohender Verlust „hängender“ Zuteilungsansprüche aus der 2. Handelsperiode
04.05.2012

Der Emissionshandel nach TEHG geht zum Jahreswechsel in die dritte Runde: die 2. Handelsperiode endet zum 31.12.2012, die 3. beginnt am 01.01.2013... Detail


BGH begrenzt Rückforderungsanspruch bei unwirksamer Preisanpassungsklausel
13.04.2012

Der BGH hat mit zwei Urteilen vom 14.03.2012 (VIII ZR 113/11 und VIII ZR 93/11) entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung die Rückzahlungsansprüche... Detail


Neues BAFA Merkblatt für das Produzierende Gewerbe - Besondere Ausgleichsregelung §§ 40 ff. EEG 2012
12.03.2012

Das BAFA hat soeben ein neues Merkblatt veröffentlicht, das die Antragsvoraussetzungen für das Produzierende Gewerbe erläutert und dabei auch die... Detail


Rechtskräftig: Gaspreiserhöhungen der E.ON Avacon waren unwirksam
17.02.2012

Die Gaspreiserhöhungen der E.ON Avacon im Tarif ErdgasClassic gegenüber mehr als 60 von unserer Kanzlei vertretenen Kunden im Zeitraum ab dem... Detail


OLG Dresden: BGH-Urteil zur Ölpreisbindung (HEL-Klausel) ist auf Unternehmen übertragbar
08.02.2012

Nach dem OLG Hamm hat jetzt auch das OLG Dresden (9 U 1394/11) - als zweites Oberlandesgericht - deutlich gemacht, dass die Rechtsprechung des BGH... Detail


Energierechtsgespräch auf der E-World 2012
24.01.2012

Die E-World 2012 findet vom 07. bis 09.02.0212 in Essen statt.  Detail


BGH: 10-jährige Laufzeit in Wärmeliefervertrag unwirksam
16.01.2012

Mit Urteil vom 21. Dezember 2011 (VIII ZR 262/09) hat der BGH eine Laufzeit von 10 Jahren in einem Wärmeliefervertrag für unwirksam erklärt und das... Detail