Latest News
Der Fernwärmesektor ist neben der Wasserversorgung einer der letzten nicht regulierten Bereiche der... Detail
Der Emissionshandel nach TEHG geht zum Jahreswechsel in die dritte Runde: die 2. Handelsperiode... Detail
Archivierte Nachrichten
BNetzA veröffentlicht Monitoringbericht 2010
Die Bundesnetzagentur hat am 30.11.2010 ihren Monitoringbericht vorgestellt, in dem sie über aktuelle Entwicklungen im Elektrizitäts- und Gasmarkt... Detail
Wir brauchen Verstärkung
Stellangebot für eine(n) Energiejuristin / Energiejuristen Detail
BMWi: Eckpunktepapier EnWG Novelle 2011
Zur Umsetzung des Dritten Binnenmarktpakets Energie muss das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) im Jahr 2011 umfangreich angepasst werden. Das... Detail
Aufsatz: Zur rückwirkenden EEG-Belastung von Arealnetzkunden
Wir haben zu der Rechtsfrage, ob die rückwirkende EEG-Belastung von Arealnetzkunden rechtmäßig ist, einen Fachaufsatz in der ZNER 2010... Detail
BGH: Keine Beschwerdebefugnis von Transportkunden gegen GABiGas II
Wie bereits berichtet, hat der BGH Transportkunden die Beschwerdebefugnis gegen die GABiGas abgesprochen. Es liegen nun die Entscheidungsgründe vor. Detail
Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe gekürzt - Contractingoption begrenzt
Mit Wirkung ab 01. Januar 2011 werden über das Haushaltbegleitgesetz die Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe im Strom- und... Detail
Neuer Leitfaden zu § 19 II StromNEV
Die BNetzA hat am 26.10.2010 einen neuen Leitfaden zur Genehmigung individueller Netzentgeltvereinbarungen nach § 19 Abs. 2 S. 1 und S. 2... Detail
BGH: Keine Beschwerdebefugnis von Transportkunden gegen GABiGas
Der BGH hat mit Beschluss vom 05.10.2010 zum Az. EnVR 51/09 entschieden, dass ein Transportkunde (Arealnetzbetreiber) keine Beschwerdebefugnis gegen... Detail
Objektnetze: BGH auf der Linie des EuGH
Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 24. August 2010 (EnVR 17/09) hat der BGH bestätigt, dass die Verweigerung des Netzzugangs... Detail
7. Kanzleiforum Energie ein voller Erfolg!
Das bereits zum siebten Mal von RITTER GENT COLLEGEN in Hannover veranstaltete Kanzleiforum Energie hatte am 01. Oktober 2010 einen Teilnehmerrekord... Detail
Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe in Gefahr II
Der Gesetzgeber hat seine Steuerpläne für das Haushaltsbegleitgesetz (vgl. Beitrag vom 05.08. 2010) nochmals geändert. Detail
Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe in Gefahr
Wir hatten bereits im April dieses Jahres über einen Referentenentwurf des BMF berichtet, der das sog. Energie-/Stromsteuer-Contracting (auch... Detail
Monopolkommission legt 18. Hauptgutachten vor
Die Monopolkommission hat am 14. Juli 2010 ihr 18. Hauptgutachten vorgelegt. Dargestellt wird die Wettbewerbslage der Jahre 2008/2009. Detail
Änderungen des EEG verabschiedet
Der Bundesrat hat am 9. Juli 2010 den Änderungen zum EEG 2009 zugestimmt. Geändert werden einerseits die Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen und... Detail
BKartA erwirkt Verzicht auf Weiterveräußerungsverbote
Der überwiegende Teil von Gas-Sonderverträgen enthält Klauseln, die es den Kunden verbieten, das bezogene Gas an Dritte weiterzuveräußern. Detail
BGH: HEL-Bindung in Gaslieferverträgen unwirksam
Wie bereits am 24.03.2010 mitgeteilt, hat der BGH in zwei historischen Urteilen HEL-Preisanpassungsklauseln in Gaslieferverträgen für unwirksam... Detail
Referentenentwurf: Strom-/Energiesteuercontracting vor dem Aus?
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat vor kurzem einen Referentenentwurf zur Änderung des Strom- und des Energiesteuergesetzes vorgelegt. Detail
Historische Entscheidung: BGH erklärt HEL-Bindung für unwirksam
Der BGH hat mit Urteilen vom 24. März 2010 zu den Az. VIII ZR 178/08 und VIII 304/08 HEL-Preisanpassungsklauseln für unwirksam erklärt. Detail