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Latest News


Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“: BReg treibt Förderung von E-Mobilität voran
18.12.2017

Die BReg hat am 28. November 2017 mit dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ ein Maßnahmepaket... Detail


Bundesnetzagentur veröffentlicht Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
13.12.2017

Für neue oder modernisierte KWK-Anlagen mit einer installierten KWK-Leistung von mehr als 1 bis... Detail

Archivierte Nachrichten


BNetzA veröffentlicht Monitoringbericht 2010
08.12.2010

Die Bundesnetzagentur hat am 30.11.2010 ihren Monitoringbericht vorgestellt, in dem sie über aktuelle Entwicklungen im Elektrizitäts- und Gasmarkt... Detail


Wir brauchen Verstärkung
02.12.2010

Stellangebot für eine(n) Energiejuristin / Energiejuristen Detail


BMWi: Eckpunktepapier EnWG Novelle 2011
01.12.2010

Zur Umsetzung des Dritten Binnenmarktpakets Energie muss das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) im Jahr 2011 umfangreich angepasst werden. Das... Detail


Aufsatz: Zur rückwirkenden EEG-Belastung von Arealnetzkunden
26.11.2010

Wir haben zu der Rechtsfrage, ob die rückwirkende EEG-Belastung von Arealnetzkunden rechtmäßig ist, einen Fachaufsatz in der ZNER 2010... Detail


BGH: Keine Beschwerdebefugnis von Transportkunden gegen GABiGas II
26.11.2010

Wie bereits berichtet, hat der BGH Transportkunden die Beschwerdebefugnis gegen die GABiGas abgesprochen. Es liegen nun die Entscheidungsgründe vor. Detail


Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe gekürzt - Contractingoption begrenzt
10.11.2010

Mit Wirkung ab 01. Januar 2011 werden über das Haushaltbegleitgesetz die Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe im Strom- und... Detail


Neuer Leitfaden zu § 19 II StromNEV
27.10.2010

Die BNetzA hat am 26.10.2010 einen neuen Leitfaden zur Genehmigung individueller Netzentgeltvereinbarungen nach § 19 Abs. 2 S. 1 und S. 2... Detail


BGH: Keine Beschwerdebefugnis von Transportkunden gegen GABiGas
27.10.2010

Der BGH hat mit Beschluss vom 05.10.2010 zum Az. EnVR 51/09 entschieden, dass ein Transportkunde (Arealnetzbetreiber) keine Beschwerdebefugnis gegen... Detail


Objektnetze: BGH auf der Linie des EuGH
26.10.2010

Mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 24. August 2010 (EnVR 17/09) hat der BGH bestätigt, dass die Verweigerung des Netzzugangs... Detail


7. Kanzleiforum Energie ein voller Erfolg!
07.10.2010

Das bereits zum siebten Mal von RITTER GENT COLLEGEN in Hannover veranstaltete Kanzleiforum Energie hatte am 01. Oktober 2010 einen Teilnehmerrekord... Detail


Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe in Gefahr II
06.09.2010

Der Gesetzgeber hat seine Steuerpläne für das Haushaltsbegleitgesetz (vgl. Beitrag vom 05.08. 2010) nochmals geändert. Detail


Steuervorteile für das Produzierende Gewerbe in Gefahr
05.08.2010

Wir hatten bereits im April dieses Jahres über einen Referentenentwurf des BMF berichtet, der das sog. Energie-/Stromsteuer-Contracting (auch... Detail


Monopolkommission legt 18. Hauptgutachten vor
14.07.2010

Die Monopolkommission hat am 14. Juli 2010 ihr 18. Hauptgutachten vorgelegt. Dargestellt wird die Wettbewerbslage der Jahre 2008/2009.  Detail


Änderungen des EEG verabschiedet
09.07.2010

Der Bundesrat hat am 9. Juli 2010 den Änderungen zum EEG 2009 zugestimmt. Geändert werden einerseits die Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen und... Detail


BKartA erwirkt Verzicht auf Weiterveräußerungsverbote
07.07.2010

Der überwiegende Teil von Gas-Sonderverträgen enthält Klauseln, die es den Kunden verbieten, das bezogene Gas an Dritte weiterzuveräußern. Detail


BGH: HEL-Bindung in Gaslieferverträgen unwirksam
28.04.2010

Wie bereits am 24.03.2010 mitgeteilt, hat der BGH in zwei historischen Urteilen HEL-Preisanpassungsklauseln in Gaslieferverträgen für unwirksam... Detail


Referentenentwurf: Strom-/Energiesteuercontracting vor dem Aus?
07.04.2010

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat vor kurzem einen Referentenentwurf zur Änderung des Strom- und des Energiesteuergesetzes vorgelegt. Detail


Historische Entscheidung: BGH erklärt HEL-Bindung für unwirksam
24.03.2010

Der BGH hat mit Urteilen vom 24. März 2010 zu den Az. VIII ZR 178/08 und VIII 304/08 HEL-Preisanpassungsklauseln für unwirksam erklärt. Detail