Energierechtskanzlei
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Körtke Schmidt Energierecht

Latest News


Aufbringungsverbot für Klärschlämme aus der Kartoffelverarbeitung in der neuen AbfKlärV
17.10.2017

Am 27. September wurde die umfassende Novelle der Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm,... Detail


BGH vertritt strenge Auffassung zur Sanktionierung von Meldepflichtverletzungen im EEG
16.10.2017

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung zur Sanktionierung von Meldepflichten und daraus... Detail

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Aktuelles


Neues UVPG – Erleichterung oder Hindernis für die Umsetzung der Zulassung von Vorhaben?
13.10.2017

Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind Bestandteil der Zulassung bestimmter Vorhaben, die aufgrund ihrer Größe oder Emissionsträchtigkeit... Detail


Förderrechner für Investitionen in Kälte- und Klimaanlagen
12.10.2017

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellt auf seiner Internetseite einen Online-Rechner zur Verfügung, mit dessen Hilfe eine... Detail


Die erste Ausschreibungsrunde für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ist eröffnet
11.10.2017

Ausschreibung für das Anlagensegment größer als 1 Megawatt bis einschließlich 50 Megawatt Der Gesetzgeber hat mit dem KWKG 2017 die Förderung für... Detail


BGH: Immobilienanzeigen von Maklern müssen Angaben über Energieverbrauch enthalten
09.10.2017

In der letzten Woche hat der BGH sich mit Informationspflichten von Immobilienmaklern zum Energieverbrauch von Wohngebäuden, für die ein... Detail


BNetzA konsultiert Änderung der Festlegung zu individuellen Netzentgelten
06.10.2017

Die BNetzA hat am 4. Oktober 2017 ein Verfahren zur Änderung der Festlegung hinsichtlich der sachgerechten Ermittlung individueller Entgelte gem. §... Detail


Die Netzentgelte von Tennet, Amprion und Transnet BW steigen, die Netzentgelte von 50 Hertz sinken
04.10.2017

Die Übertragungsnetzentgelte sollen im Jahr 2018 bei drei der vier Übertragungsnetzbetreiber steigen.Die Angaben zu den Preisänderungen bei den... Detail


BNetzA legt Vertragsinhalte zur Erbringung von Sekundärregelleistung und Minutenreserve in Stromlieferverträgen fest
29.09.2017

Mit Beschluss vom 14. September 2017 macht die BNetzA in Form einer Festlegung auf Grundlage von § 29 Abs. 1 EnWG i.V.m. § 27 Nr. 23 StromNZV... Detail


BVerwG: Die Beschränkung der Freisetzung von Treibhausgasen durch die Gemeinde ist unzulässig
28.09.2017

Mit Urteil vom 14. September 2017 (Az. 3 S 2492/13) hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass eine Gemeinde nicht befugt ist, die... Detail


Agora Energiewende rechnet 2018 mit sinkender EEG-Umlage
27.09.2017

Die EEG-Umlage soll im Jahr 2018 leicht sinken, ab 2019 jedoch deutlich steigen.Der Thinktank Agora Energiewende rechnet für das kommende Jahr 2018... Detail


EMAS-Novelle in Kraft
26.09.2017

ISO 14001:2015 wurde durch die EU-Kommission in die EMAS-Verordnung integriert:In den Anhängen I bis IV der EMAS-Verordnung (Verordnung (EG) Nr.... Detail


BNetzA legt Standardvertrag zum Messstellenbetrieb fest
25.09.2017

Vor rund einem Jahr ist das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) in Kraft getreten und hat die §§ 21b ff EnWG und die Messzugangsverordnung (MessZV)... Detail


Aktuelle Bekanntmachungen des UBA zur neuen AwSV und Aufhebung der VwVwS
22.09.2017

Am 10. August 2017 hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Bekanntmachungen zur neuen, am 1. August 2017 in Kraft getretenen AwSV [RGC berichtete:]... Detail


Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht
21.09.2017

Das vom Bundestag und Bundesrat im Juni bzw. Juli verabschiedete Artikelgesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (RGC... Detail


13. Kanzleiforum Energie – Umwelt erstmals mit an Bord!
20.09.2017

Die alljährliche Traditionsveranstaltung – das Kanzleiforum Energie und Umweltrecht von RGC – war auch in diesem Jahr wieder ein voller... Detail


Jetzt herunterladen: Die neue RGC News App!
19.09.2017

Unsere bisherige RGC News App geht nach vielen Jahren in den wohlverdienten Ruhestand.  Natürlich erhalten die über 5.000 Nutzer aber auch... Detail


BMWi führt direkten Zuschuss für Abwärme-Investitionen ein
13.09.2017

Am 1. September ist die geänderte Förderrichtlinie des Bundeswirtschaftsministeriums für die Förderung der Abwärmevermeidung und Abwärmenutzung in... Detail


Großfeuerungsanlagen auf dem Prüfstand
12.09.2017

Am 17. August 2017 wurden im Amtsblatt der Europäischen Union die neuen BVT-Schlussfolgerungen für Großfeuerungsanlagen vom 31. Juli 2017... Detail


BGH: vorgelagerte Netzebene muss nicht höhere Netzebene sein
11.09.2017

In einem kürzlich veröffentlichten Beschluss hat der BGH sich mit der Berechnung des vermiedenen Netzentgelts beschäftigt und geurteilt, dass eine... Detail


Förderung von Energieeffizienz- und Energieeinsparmaßnahmen
08.09.2017

Neben der Förderung erneuerbarer Energien verfolgt das BMWi bekanntermaßen auch das Ziel, effizient mit Energie umzugehen. Bis zum Jahr 2020 soll in... Detail


Neuregelungen im EEG beim Thema Meldepflichten
06.09.2017

Am 25. Juli 2017 ist eine novellierte Fassung des EEG 2017 in Kraft getreten, welche vor allem die neuen Regelungen zum sogenannten Mieterstrom... Detail


Neues aus dem Umweltrecht: Aktuelle Novellierungen im Gewässerschutz-, Chemikalien- und Umweltverfahrensrecht
05.09.2017

Der Gesetz- und Verordnungsgeber hat im Umweltrecht vor der Sommerpause und Bundestagswahl nochmals Gas gegeben. In den letzten Wochen wurde daher... Detail


Veröffentlichung zu Power-to-Gas-Stromspeicherung – Rechtsanwältin Dr. Franziska Lietz gewinnt Appelhagen-Stifterpreis 2017
04.09.2017

Das RGC-Team meldet sich zurück aus der Sommerpause und ist stolz zu verkünden, dass unsere im Energie- und Umweltrecht tätige Rechtsanwältin Dr.... Detail


Gesucht: Rechtsanwalt für Energie- und/oder Umweltrecht (m/w)
22.08.2017

Sie sind eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt mit Spezialwissen im Energie- und/oder Umweltrecht und möchten in einem begeisterten Team und in... Detail


Dringender Handlungsbedarf bei Streit um KWKG-Umlage 2016
31.07.2017

Wir unterbrechen unsere Sommerpause für den folgenden wichtigen Hinweis:In vielen Fällen sind die Begrenzungen der KWKG-Umlage nach § 26 Abs. 2 KWKG... Detail


RGC: 13. Kanzleiforum und Sommerpause
24.07.2017

Der RGC-Aktuelles-Dienst verabschiedet sich heute bis Ende August 2017 in die Sommerpause.Als letzte Meldung vor der Sommerpause wollen wir Sie noch... Detail


ACER veröffentlicht neue FAQ zur REMIT-Verordnung
20.07.2017

Die Europäische Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden - ACER (engl. Agency for the Cooperation of Energy Regulators), die... Detail


Bundestag stimmt KWK-Ausschreibungsverordnung zu
19.07.2017

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 29. Juni 2017 der „Verordnung zu Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme, zu den... Detail


BNetzA: Neue Festlegungen zur Regelenergieausschreibung
17.07.2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat in zwei Festlegungen die Ausschreibungsbedingungen und Veröffentlichungspflichten für Sekundärregelleistung (Az.:... Detail


Endlich im Bundegesetzblatt verkündet: Das neue Verpackungsgesetz
17.07.2017

Das Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen ist nunmehr am 12.07.2017 im Bundesgesetzblatt... Detail


Änderung der Verklammerungsregelung im KWKG
14.07.2017

In der vergangenen Woche wurde das sogenannte Mieterstromgesetz vom Bundesrat genehmigt (RGC berichtete).   Mit dem Artikelgesetz wurde... Detail


Nächste Antragsperiode zur Förderung von kommunalen Klimaschutzprojekten hat am 1. Juli begonnen
13.07.2017

Mit der Kommunalrichtlinie fördert der Bund Projekte des Klimaschutzes von kommunalen Einrichtungen. Hintergrund der Richtlinie ist das Ziel... Detail


Bundesrat winkt Mieterstromgesetz und Netzentgeltmodernisierungsgesetz durch
12.07.2017

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, den 7. Juli 2017, die Entwürfe zum Mieterstromgesetz (EEG) und Netzentgeltmodernisierungsgesetz in den vom... Detail


Heizölverbraucheranlagen - Neuregelungen zum Hochwasserschutz verkündet
11.07.2017

Am 5. Juli wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur weiteren Verbesserung  des  Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des... Detail


Bundesrat winkt Gesetz zur Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes durch
10.07.2017

Der Bundesrat hat im Rahmen seiner Marathon-Sitzung am vergangenen Freitag, den 7. Juli 2017 den „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des... Detail


Marktraumumstellung: Verordnung zur Kostenerstattung in Kraft getreten
05.07.2017

Vor wenigen Tagen ist rückwirkend zum 1. Januar 2017 die Verordnung zu Kostenerstattungsansprüchen für Gasgeräte (kurz: GasGKErstV) in Kraft... Detail


Noch 10 Tage! Ablauf von Aktualisierungsfristen zum 14.07.2017 für Bestandsbetriebe nach der Störfall-Verordnung
04.07.2017

Am 14. Januar 2017 trat die neue Störfall-Verordnung (12. BImSchV) in Kraft. In Folge der Neuaufnahme einiger gefährlicher Stoffe in die Stoffliste... Detail


Bundestag verabschiedet das Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NeMoG) und das Mieterstromgesetz (EEG)
03.07.2017

Zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NeMoG)In der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode hat der Bundestag das... Detail


Neue Vorgaben für den Netzanschluss von Stromerzeugungsanlagen
29.06.2017

Zum 1. Juli 2017 tritt die „Verordnung zum Nachweis über elektrotechnische Eigenschaften von Energieanlagen“ (kurz: NELEV) in Kraft. Diese regelt das... Detail


Mieterstromgesetz: Fristverlängerung für die Meldungen zur Rechtsnachfolge und zur Scheibenpacht auf den letzten Metern?
28.06.2017

Voraussichtlich noch in dieser Woche soll das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des... Detail


Bundesrat hat Novelle der Klärschlammverordnung verabschiedet
27.06.2017

Der Bundesrat hat am 12. Mai der Novelle der Novelle der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) zugestimmt. Diese wurde allerdings bislang noch nicht von... Detail


Änderung der Ladesäulenverordnung zum 1. Juni 2017
26.06.2017

Eine der vielen energierechtlichen Regelungen, die Unternehmen bei der Bereitstellung von Ladepunkten für Elektromobilen beachten müssen, stellt die... Detail


EU einigt sich auf neue Energielabel A bis G
22.06.2017

Die derzeitige Skala der Energielabel von A+++ bis G wird durch eine verbraucherfreundlichere Skala von A bis G ersetzt. Darauf einigten sich der... Detail


Bundesregierung legt neuen Entwurf zum Mieterstromgesetz vor; Bundesrat fordert Änderung des § 61f EEG 2017
21.06.2017

Die Bundesregierung hat vergangene Woche den „Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des... Detail


Neue Anforderungen für Biogasanlagen nach der AwSV
20.06.2017

Die AwSV wird am 1.8.2017 als einheitliche Bundesregelung für Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Kraft treten und... Detail


BNetzA: Aktualisierter Leitfaden zum Einspeisemanagement (Version 3.0)
19.06.2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. Juni 2017 eine neue Version ihres Leitfadens zum Einspeisemanagement (Version 3.0) in der Entwurfsfassung... Detail


BNetzA: keine neuen Vorgaben für Ausgleichsenergiesystem Strom
16.06.2017

Die BNetzA hat bekannt gegeben, dass es keine neuen Vorgaben zur Stärkung der Bilanzkreistreue im Strombereich geben wird. Das bestehende... Detail


RGC News App bald in neuem Gewand!
15.06.2017

Sehr geehrte Nutzer der RGC News App,  wie Sie möglicherweise bereits festgestellt haben, treten derzeit Probleme bei der Anwendung der für Sie... Detail


Bundestag verabschiedet Gesetz zur Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes
14.06.2017

Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 1. Juni 2017 den „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes“ (RGC... Detail


Neue GewAbfV tritt am 1.8.2017 in Kraft
13.06.2017

Die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) wurde novelliert. Die neue Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und... Detail


Letztverbraucher muss für Richtigkeit der Anzeige individueller Netzentgelte einstehen
12.06.2017

Einer aktuellen Entscheidung des OLG Düsseldorf nach, trägt der Letztverbraucher, der eine individuelle Netzentgeltvereinbarung nach § 19 Abs. 2... Detail


Europäische Kommission genehmigt KWKG-Umlagebegrenzung
08.06.2017

Die Europäische Kommission hat am 23. Mai 2017 die Begrenzung der KWKG-Umlage für energieintensive Unternehmen nach dem KWKG 2017 genehmigt. Die... Detail


LG Stuttgart: KWK-Umlagereduzierung in der Kundenanlage auch für "Hinterlieger"
07.06.2017

Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 17. Mai 2017, Az. 22 O 3/17 entschieden, dass die KWKG-Umlagebegrenzung nach der sog.... Detail


Neue 42. BImSchV schafft strengere Regelungen für Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
06.06.2017

An 2. Juni  hat der Bundesrat einer Reihe von umweltrechtlichen Gesetzgebungsvorhaben zugestimmt. Von besonderer Bedeutung für... Detail


Sachverständigenanhörung zur KWK-Ausschreibungsverordnung
02.06.2017

Am gestrigen Donnerstag, den 1. Juni 2017 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages eine Sachverständigenanhörung zur... Detail


Save the Date: 13. Kanzleiforum Energie am 14./15.09.2017!
31.05.2017

Viele Mandanten haben uns schon gefragt. Jetzt steht der Termin für unser 13. Kanzleiforum Energie: Bitte blocken Sie sich den 14./15.09.2017 für... Detail


Neue Entsorgungungsfachbetriebeverordnung (EfbV) und neue Abfallbeauftragtenverord-nung (AbfBeauftrV) ab 1.6. 2017 in Kraft
31.05.2017

Mit der Zweiten Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung vom 2. Dezember 2016 wurden die neue... Detail


EEG-Anlagenbetreiber sind nach dem MsbG nicht mehr zu selbstständigen Messungen befugt
30.05.2017

Anlagenbetreiber von Stromerzeugungsanlagen (mit erneuerbaren Energien) sind seit Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) nicht mehr... Detail


Strahlenschutzgesetz passiert Bundesrat
23.05.2017

RGC kündigte Anfang des Jahres bereits den Kabinettsbeschluss zum Strahlenschutzgesetz an. Der Bundesrat hat nunmehr am 12. Mai 2017 dem... Detail


Transparenzmeldepflicht - Bundesnetzagentur startet Abfrage zur EEG-Umlagenbefreiung
22.05.2017

Die BNetzA führt eine Datenerhebung zur EEG-Umlagebefreiung durch.Hintergrund für die Datenabfrage ist die seit diesem Jahr bestehende sogenannte... Detail


Fristablauf 31. Mai! - Immissionsschutzrechtliche Berichtspflichten und betriebliche Erklärungen für das Jahr 2016
19.05.2017

Sollte Sie nicht bereits ihre Erklärung abgegeben haben oder rechtzeitig einen Fristverlängerungsantrag gestellt haben, beachten Sie bitte, dass zum... Detail


Erfassungsportal zur EnSTransV eingerichtet
18.05.2017

Mit der im Mai 2016 in Kraft getretenen EnSTransV (vollständige Bezeichnung: Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Veröffentlichungs-,... Detail


Der 31. Mai 2017 als Ausschlussfrist für Meldepflichten in Sonderfällen nach dem EEG 2017
17.05.2017

Achtung: Das EEG 2017 sieht den 31. Mai 2017 in drei Sonderregelungen als Ausschlussfrist für die Erfüllung von Meldepflichten vor! Die... Detail


Entwurf einer neuen Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz vom Bundeskabinett beschlossen
16.05.2017

Das Bundeskabinett hat am 3.5.2017 den Entwurf einer Mantelverordnung beschlossen, durch die eine Ersatzbaustoffverordnung geschaffen, die... Detail


BNetzA erhebt Daten zum Lastmanagement
15.05.2017

Im Rahmen einer Datenerhebung holt die BNetzA derzeit Informationen bei Unternehmen ein, die einen jährlichen Stromverbrauch von mehr als 50 GWh... Detail


Gesetzentwurf zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels veröffentlicht
11.05.2017

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Einbeziehung von Anlagen zur Herstellung von Polymeren (sog. Polymerisationsanlagen) in den... Detail


Corporate Social Responsibility - Pflicht zur Abgabe nichtfinanzieller Erklärungen
09.05.2017

Mit Bekanntmachung vom 18. April 2017 ist das deutsche CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (Gesetz zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung... Detail


BMWi will Gasmarktgebiete zusammenlegen
08.05.2017

Das BMWi hat kürzlich einen Entwurf zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) vorgelegt, um auf die geänderten energiewirtschaftlichen... Detail


BMWi veröffentlicht Entwurf einer KWK-Ausschreibungsverordnung (KWK-AusVO)
05.05.2017

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat Ende April den Entwurf einer „Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur... Detail


BesAR: BAFA veröffentlicht neues Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen und für Schienenbahnen
04.05.2017

Das BAFA hat am 27. April 2017 jeweils ein neues Merkblatt zur Besonderen Ausgleichsregelung nach dem EEG 2017 zur Antragsstellung 2017 für... Detail


Workshop „Energie- und Umweltrecht – Aktuelle Entwicklungen & Evergreens“, 29./30. Mai 2017, Hannover
02.05.2017

Am 29. und 30. Mai 2017 findet in Hannover unser erster Workshop zum „Energie- und Umweltrecht – Aktuelle Entwicklungen & Evergreens“... Detail


Neue Studie im Auftrag von Agora Energiewende zeigt Probleme des Abgaben/Umlagen-Systems im Strombereich auf
02.05.2017

Am 10. April 2017 hat Agora Energiewende die Studie „Neue Preismodelle für Energie – Grundlagen einer Reform der Entgelte, Steuern, Abgaben und... Detail


Neue Verordnung für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) gilt ab 1.8.2017
25.04.2017

Mit der am 31. März 2017 vom Bundesrat beschlossenen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) ist nach einem langen... Detail


MaStRV im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
24.04.2017

Die Verordnung über die Registrierung energiewirtschaftlicher Daten vom 10.04.2017 und mit ihr die Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV) wurde... Detail


BFH: Netzverluste eines Fernwärmenetzes sind energiesteuerlich entlastungsfähig
21.04.2017

Mit Urteil vom 8. November 2016 hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine Entscheidung des Finanzgerichts Gotha bestätigt, wonach die thermische Energie,... Detail


Berechnungstool Sondernetzentgelt Gas angepasst
20.04.2017

Die Bundesnetzagentur hat für die Berechnung des Sondernetzentgelts zur Vermeidung eines Direktleitungsbaus gemäß § 20 Abs. 2 GasNEV das... Detail


Forum zur Marktraumumstellung
18.04.2017

Die BNetzA veranstaltet am 26. April 2017 ein zweites Forum zur Marktraumumstellung. Aufgrund der zurück gehenden L-Gas-Vorkommen wurde bereits vor... Detail


BNetzA: Festlegungsverfahren zu Sekundärregelleistung und Minutenreserve
13.04.2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Festlegungsverfahren zur Erbringung von Sekundärregelleistung und Minutenreserve durch Letztverbraucher gemäß... Detail


Abschaffung der sog. Heizwertregelung in § 8 Abs. 3 KrWG
11.04.2017

Mit Gesetz vom 27.3.2017 (BGBl. I, S. 567) wurde § 8 Abs. 3 KrWG, die sog. Heizwertregelung, aufgehoben. Die Heizwertregelung hatte bislang die... Detail


29. & 30. Mai 2017 - Einladung zum Workshop Energie- und Umweltrecht
11.04.2017

Ende Mai laden wir Sie erstmalig zu unserem zweitägigen Workshop zum „Energie- und Umweltrecht – Aktuelle Entwicklungen & Evergreens“... Detail


Meldepflicht für Eigenerzeuger bei Rechtsnachfolge
10.04.2017

Für den Fall der Rechtsnachfolge sieht das EEG 2017 eine Besonderheit bezüglich der Meldepflicht von Basisangaben für Eigenerzeuger vor.  ... Detail


Stromanbieter müssen verschiedene Zahlungsmodalitäten für alle Tarife anbieten
07.04.2017

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 24.03.2017 (Az. 6 U 146/16) ein Urteil des LG Köln bestätigt, wonach Stromanbieter die Zahlungsmöglichkeiten nicht... Detail


Meldepflicht für Eigenerzeuger bei Rechtsnachfolge
06.04.2017

Für den Fall der Rechtsnachfolge sieht das EEG 2017 eine Besonderheit bezüglich der Meldepflicht von Basisangaben für Eigenerzeuger... Detail


Bundesrat nimmt Stellung zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes
05.04.2017

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag, den 31. März 2017 beschlossen, zum „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des... Detail


Beschwerden gegen Netznutzungsvertrag Strom ohne Erfolg
04.04.2017

Das OLG Düsseldorf hat über verschiedene Beschwerden gegen den von der BNetzA festgelegten einheitlichen Muster-Netznutzungsvertrag Strom entschieden... Detail


Neues Verpackungsgesetz vom Bundestag verabschiedet
31.03.2017

Am 30.3. hat der Bundestag das neue Verpackungsgesetz (VerpackG – Langtitel: Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von... Detail


Neuregelung zu Zählpunkten in Kundenanlagen geplant
30.03.2017

In dem vom BMWi vorgelegten Referentenentwurf für die Förderung von Mieterstrom ist auch eine Änderung von § 20 Abs. 1d EnWG vorgesehen. Diese Norm... Detail


Ab 1.7.2017 ist der Verstoß gegen die Rücknahmepflicht für Elektro- und Elektronikaltgeräte durch Händler und Vertreiber bußgeldbewehrt
28.03.2017

Am 10.2.2017 hat der Bundesrat eine Novelle der Ordnungswidrigkeitentatbestände des Elektro- und Elektronikaltgerätegesetzes (ElektroG) beschlossen.... Detail


Neues Energiestatistikgesetz in Kraft
27.03.2017

Am 10. März 2017 ist die Neufassung des Energiestatistikgesetzes (EnStatG) in Kraft getreten. Das Gesetz ermöglicht den Ämtern des Bundes und der... Detail


Jahresmeldung für KWK-Anlagen bis zum 31. März 2017
24.03.2017

Das Thema Melde- und Mitteilungspflichten ist derzeit in aller Munde. Heute möchten wir Sie auf die Frist zur Jahresmeldung für Betreiber von... Detail


Fristablauf zur Begrenzung der KWKG-Umlage am 31. März
23.03.2017

Letztverbraucher haben unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, die Höhe von im Rahmen der Stromversorgung erhobenen Umlagen zu begrenzen.... Detail


Entwurf eines Netzentgeltmodernisierungsgesetzes (NEMOG)
22.03.2017

Dem Bundestag liegt seit vergangener Woche der Entwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur“ der Bundesregierung... Detail


Neue Regelungen zu Chemikalien und Bioziden beschlossen!
21.03.2017

Das Bundeskabinett hat die Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen. Damit sollen die nationalen Vorschriften an die zwischenzeitlich geänderten... Detail


BGH hält kaufmännisch-bilanziell bezogenen Strom bei der 7.000 Std.-Regelung für ausreichend
17.03.2017

In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass es im Rahmen der Voraussetzungen des individuellen Netzentgelts nach §... Detail


Bundesregierung äußert sich zum Starttermin für den Roll-out von Smart Metern
16.03.2017

Anfang September 2016 ist das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende und damit das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) in Kraft getreten. Dieses... Detail


Fristablauf zum 31.3.2017! Anzeige der Verwendung von Halonen nicht vergessen
14.03.2017

Die jährlich wiederkehrende Verpflichtung zur Anzeige der Verwendung von Halonen im vorangegangenen Kalenderjahr zum 31. März steht wieder bevor.... Detail


Marktstammdatenregister startet im Sommer 2017
13.03.2017

Mit dem Strommarktgesetz wurde u. a. die Einführung des sog. Marktstammdatenregisters vorgesehen. Dieses Register soll die Datengrundlage für die... Detail


Selbsterklärung „Unternehmen in Schwierigkeiten“ – Zoll sieht Erleichterungen für Unternehmen im Konzernverbund vor
09.03.2017

Bereits im Jahr 2016 wurden Antragsteller zur BesAR EEG vom BAFA aufgefordert, eine Selbsterklärung abzugeben, dass finanzielle Schwierigkeiten im... Detail


BNetzA veröffentlicht Kriterien für die Freistellung von Netzanschlussbedingungen für Stromerzeuger
08.03.2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 10. Februar 2017 die Kriterien für die Gewährung von Freistellungen von Netzanschlussbedingungen für... Detail


Kundenanlage – oder schon Versorgungsnetz?!
07.03.2017

Die Regulierungskammer Hessen hat bereits im letzten Jahr über die Einstufung des Betreibers einer Liegenschaft als Kundenanlagenbetreiber oder... Detail


Schulungen im Umweltrecht gestartet!
06.03.2017

Nach der Freischaltung der Datenbank zum Modul Umweltrecht im RGC-Manager für Energie- und Umweltrecht Anfang des Jahres, startete das... Detail


BNetzA konsultiert neue Messverträge
02.03.2017

Die BNetzA hat gestern ein Festlegungsverfahren zur Anpassung der Standardverträge an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der... Detail


Neuregelungen im Wasserhaushaltsgesetz geplant
01.03.2017

Am 15. Februar 2017 hat das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) auf den Weg gebracht. Mit der... Detail


BAFA veröffentlicht Durchschnittsstrompreise für Besondere Ausgleichsregelung
28.02.2017

Das BAFA hat die Durchschnittsstrompreise für die Besondere Ausgleichsregelung im Antragsjahr 2017 veröffentlicht. Seit letztem Jahr sind für die... Detail


BNetzA konsultiert Fragebögen Lastmanagement in Unternehmen
27.02.2017

Die BNetzA hat Ende Januar ein Konsultationsverfahren zur Abfrage von Informationen zum Lastmanagement von Stromkunden gestartet und dabei... Detail


Vorsicht mit Verlängerung der Meldefrist für Eigenversorger seitens der BNetzA über den 28.02.2017 hinaus
24.02.2017

Eigenversorger, also Betreiber von Eigenerzeugungsanlagen, die nach dem 01.08.2014 in Betreib genommen wurden, müssen gemäß § 74 a Abs. 2 a EEG eine... Detail


Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zur Änderung des Energie- und StromStG vor
23.02.2017

Das Bundeskabinett hat in der letzten Woche den „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes“ beschlossen.... Detail


EEG 2017: Genehmigungsbeschluss der EU KOM veröffentlicht
21.02.2017

Die Europäische Kommission (EU KOM) hatte das EEG 2017 am 20.12.2016 unter beihilferechtlichen Gesichtspunkten genehmigt (RGC berichtete). Nun hat... Detail


Novelle des UVP-Gesetzes
20.02.2017

Das Bundeskabinett hat am 15. Februar 2017 eine Neufassung des Gesetzes über Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPG) beschlossen. Gleichzeitig soll... Detail


BAFA überarbeitet Meldebogen für KWK-Anlagen
17.02.2017

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein überarbeitetes Formular zur Vornahme der Jahresmeldung für Betreiber von nach dem... Detail


Neue Regelungen für Fracking in Kraft getreten
15.02.2017

Am 11. Februar 2017 sind durch das „Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei... Detail


BNetzA veröffentlicht Kostendaten der Netzbetreiber
14.02.2017

Die BNetzA wird zukünftig verschiedene Informationen und Daten veröffentlichen, die sie der Kostenprüfung für die Ermittlung der Erlösobergrenze im... Detail


BNetzA veröffentlicht Formulare für Meldepflichten von Eigenversorgern und „sonstigen selbst erzeugenden Letztverbrauchern“
13.02.2017

Eigenversorger und „sonstige selbst erzeugende Letztverbraucher“ treffen nach dem EEG zahlreiche Melde- und Mitteilungspflichten gegenüber... Detail


Gericht hält Pooling im Gasbereich für zulässig
10.02.2017

Zur Frage, ob Vertragsparteien zulässigerweise im Gasbereich das Pooling von Entnahmestellen vereinbaren können, hat sich das Landgericht (LG)... Detail


BMWi legt Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz vor
08.02.2017

Das BMWi hat Ende Januar 2017 einen Referentenentwurf für das neue Gebäudeenergiegesetzes (GEG) vorgelegt und die Länder- und Verbändeanhörung... Detail


Neues Strahlenschutzgesetz durch Bundeskabinett beschlossen
07.02.2017

Das Bundeskabinett hat am 25. Januar 2017 dem Bundestag ein neues Strahlenschutzgesetz vorgelegt. Stimmen Bundestag und Bundesrat dem Entwurf zu,... Detail


Den 31. Mai 2017 vormerken - Frist für Emissionserklärungen nach der 11. BImSchV
01.02.2017

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sind zur Abgabe von sog. Emissionserklärungen in einem... Detail


Bundeseinheitliche Umlage zur Marktraumumstellung in Kraft
31.01.2017

Seit dem 1. Januar 2017 gilt im Gasbereich eine bundesweit einheitliche Höhe der Umlage für die Marktraumumstellung. Diese beruht auf einer... Detail


BNetzA: Hinweis zur Scheibenpacht
30.01.2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. Januar 2017 ein Hinweispapier zur EEG-Umlagepflicht bei „Scheibenpacht“ und ähnlichen... Detail


Neue Anforderungen an abschaltbare Lasten
27.01.2017

Nachdem die Verordnung zu abschaltbaren Lasten im Dezember 2016 geändert wurde, haben die Übertragungsnetzbetreiber nun neue Anforderungen für die... Detail


Stellenausschreibung: Rechtsanwaltsfachangestellte(n), Steuerfachangestelle(n) oder Bürokauffrau/-mann als Assistenz
25.01.2017

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suchen wir für unseren hannoverschen Kanzleistandort eine(n)Rechtsanwaltsfachangestellte(n), Steuerfachangestellte(n)... Detail


Geänderte Meldepflichten nach EEG
25.01.2017

Die Bundesnetzagentur hat in ihrem Leitfaden zur Eigenversorgung (RGC berichtete) bereits zum EEG 2014 vertreten, dass Betreiber von... Detail


Anlagen zur Festlegung Marktkommunikation berichtigt
24.01.2017

Mit Beschluss vom 20. Dezember 2016 hatte die BNetzA zwei neue Festlegungen zur Anpassung von Vorgaben zur elektronischen Marktkommunikation... Detail


Erstattung gezahlter Konzessionsabgaben
23.01.2017

Für Unternehmen, die im Rahmen ihrer Netzentgeltabrechnung Konzessionsabgaben zahlen, besteht die Möglichkeit, diese zurückzufordern, wenn die... Detail


Ausnahme von verschärften Entsorgungsvorgaben für Styropor geschaffen
20.01.2017

Durch eine kürzlich in Kraft getretene Verordnung der Bundesregierung (Verordnung vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3103) sind die verschärften... Detail


Neue Meldepflichten für BesAR EEG begünstigte Unternehmen zur Begrenzung der KWKG-Umlage
18.01.2017

Der BAFA Begrenzungsbescheid berechtigt BesAR begünstigte Unternehmen nach der jüngsten Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG)... Detail


BNetzA passt Festlegungen an MsbG an
16.01.2017

Mit Beschluss vom 20. Dezember 2016 hat die BNetzA zwei neue Festlegungen zur Anpassung von Vorgaben zur elektronischen Marktkommunikation... Detail


Positionspapier zur Berechnung des physikalischen Pfades
12.01.2017

Kurz vor dem Jahreswechsel hat die BNetzA am 28. Dezember 2016 ein neues Positionspapier zur Berechnung individueller Netzentgelte veröffentlicht. Es... Detail


BNetzA beschließt Änderung der Konni Gas-Festlegung
11.01.2017

Am 10. Januar 2017 hat die BNetzA ihren Änderungsbeschluss (Az.: BK7-16-050) zur Festlegung zur Einführung eines Konvertierungssystems in... Detail


Gesetz zur Änderung des KWKG und EEG verkündet
09.01.2017

Das „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung“ wurde am 28. Dezember 2016 in der... Detail


LG Erfurt zum Anspruch auf den KWK-Zuschlag trotz fehlender Fernwirkeinrichtungen
29.06.2016

Das LG Erfurt hat in einem von RGC geführten Verfahren am 10. Juni 2016 entschieden, dass der Anspruch auf den KWK-Zuschlag aus § 4 Abs. 3a KWKG 2012... Detail


Energieaudits: BAFA veröffentlicht Benutzerhinweise zur elektronischen Nachweisführung
26.01.2016

Das BAFA hat auf seiner Internetseite Benutzerhinweise zum elektronischen Formular „Nachweisführung für Unternehmen“ für Energieaudits nach §§ 8 ff.... Detail


BMWi schreibt "10-Punkte-Energie-Agenda" fort
20.01.2016

Das BMWi hat Anfang Januar seine "10-Punkte-Energie-Agenda" zum zweiten Mal fortgeschrieben. Das BMWi hält dort den aktuellen Stand und... Detail